62. Treffen des EWR im Europäischen Wirtschaftsraums
Am 21. und 22. November 2024 nimmt die EFTA/EU-Delegation der Schweiz am 62. Treffen des Gemischten Parlamentarischen Ausschusses des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) in Oslo teil. Im Fokus stehen die Wettbewerbsfähigkeit Europas, das EWR-Abkommen und die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.
Der Gemischte Parlamentarische Ausschuss des EWR dient als Plattform für den Austausch zwischen den Parlamenten der EWR/EFTA-Staaten (Norwegen, Island und Liechtenstein) und der EU. Die Schweiz, Mitglied der EFTA, jedoch nicht des EWR, nimmt in diesem Gremium eine Beobachterrolle ein. Diese ermöglicht es der Schweizer Delegation, wichtige Entwicklungen im EWR zu verfolgen und sich aktiv in Debatten zu aussen- und wirtschaftspolitischen Themen einzubringen.
Schwerpunkt der Gespräche
Im Mittelpunkt des Treffens stehen die aktuellen Entwicklungen im Europäischen Wirtschaftsraum. Dabei geht es insbesondere um die Funktionsweise des EWR-Abkommens, die Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit Europas sowie um die Prioritäten für Zuschüsse des EWR und Norwegens, mit denen soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten verringert werden sollen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, über die die Schweizer Delegation den Ausschuss informieren wird.
Schweizer Delegation
Die EFTA/EU-Delegation wird durch Nationalrat Thomas Aeschi (SVP, ZG) als Präsident, Ständerat Damian Müller (FDP, LU) als Vizepräsident sowie die Nationalräte Hans-Peter Portmann (FDP, ZH) und Nicolas Walder (Grüne, GE) vertreten.
Bedeutung für die Schweiz
Die Teilnahme am Ausschuss ermöglicht der Schweiz, sich über europäische Entwicklungen zu informieren und wichtige Kontakte zu pflegen. Gerade in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit und internationale Zusammenarbeit bietet die Beobachterrolle einen wertvollen Einblick in Themen, die auch für die Schweiz von zentraler Bedeutung sind.
Das Treffen in Oslo stärkt die Vernetzung zwischen der Schweiz und den EWR-Staaten sowie der EU. Die Beobachterrolle der Schweiz unterstreicht die Bedeutung des EWR für die Schweizer Aussen- und Wirtschaftspolitik und ermöglicht es, an relevanten Debatten teilzunehmen.