Gesetzesänderungen stärken Kreislaufwirtschaft in der Schweiz
Ab dem 1. Januar 2025 treten die meisten Gesetzesänderungen zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft in der Schweiz in Kraft. Diese Anpassungen, die auf der parlamentarischen Initiative 20.433 basieren, schaffen einen klaren gesetzlichen Rahmen für ressourcenschonendes Bauen, Recycling und nachhaltige Beschaffung. Der Bundesrat ebnet so den Weg für eine zukunftsorientierte Wirtschaft, die Umweltbelastungen reduziert und neue Wertschöpfungspotenziale eröffnet.
Mit den Änderungen im Umweltschutzgesetz, Energiegesetz und Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen werden wichtige Prinzipien der Kreislaufwirtschaft gesetzlich verankert.
Abfallhierarchie:
Recycling erhält Vorrang vor der Verbrennung, um Materialkreisläufe zu schliessen.
Graue Energie:
Kantone sollen Grenzwerte für Neubauten und Renovationen definieren, um nachhaltige Bauweisen zu fördern.
Vorbildfunktion:
Der Bund setzt bei Bauprojekten und Beschaffungen auf ressourcenschonende Lösungen.
Diese Massnahmen tragen nicht nur zur Ressourcenschonung bei, sondern schaffen auch Anreize für innovative Geschäftsfelder im Bereich nachhaltiger Produkte und Bauweisen.
Engere Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und Wirtschaft
Die Gesetzesänderungen fordern eine stärkere Kooperation zwischen Bund, Kantonen und der Privatwirtschaft. Besonders im Bereich Verpackungen und Produkte erhält der Bundesrat Kompetenzen, Anforderungen zu definieren, die sich an den Entwicklungen der EU orientieren. Damit sollen Handelshemmnisse vermieden und die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft gestärkt werden.
Weitere Anpassungen in Planung
Einige Regelungen, wie die nationale Littering-Busse und Ausnahmen vom Siedlungsabfallmonopol, benötigen zusätzliche Ausführungsbestimmungen. Die Vernehmlassung dazu ist für 2025 bzw. 2026 geplant. Bis dahin bleibt der Fokus auf der Umsetzung der Kernpunkte, um die Kreislaufwirtschaft in der Schweiz nachhaltig zu stärken.
Stärkung der Nachhaltigkeit
Die neuen Regelungen markieren einen wichtigen Schritt in Richtung einer ressourcenschonenden und wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Die Schweiz positioniert sich damit als Vorreiterin in der Kreislaufwirtschaft und schafft eine solide Basis für die Herausforderungen der Zukunft.