Trèfle-Blanc das 400-Millionen-Projekt rollt an
Das Grossprojekt Trèfle-Blanc in Genf, das mit einem Investitionsvolumen von 400 Millionen Franken zu den ambitioniertesten Vorhaben der Region zählt, nimmt konkrete Formen an. Nach anfänglichen Verwirrungen um die genauen Kosten legt die Regierung nun ein transparentes Investitionsgesetz vor, das die Finanzierung detailliert aufschlüsselt und den Weg für die Realisierung ebnet
Die Frage nach den tatsächlichen Kosten des Trèfle-Blanc-Projekts sorgte im Vorfeld für Spekulationen. Von 275 bis 400 Millionen Franken reichten die Schätzungen. Nun schafft die Genfer Regierung mit der Einreichung eines umfassenden Investitionsgesetzes Klarheit. Die anfängliche Diskrepanz resultiert nicht aus einer Planänderung oder dem «Salamitaktik», sondern aus der detaillierten Aufschlüsselung der verschiedenen Finanzierungsquellen und Projektphasen.
Zunächst wird dem Grossen Rat ein Kredit von 275,5 Millionen Franken zur Genehmigung vorgelegt. Diese Summe deckt primär den Bau von zwei Eisbahnen (232 Millionen), ergänzt durch Kosten für Aussenanlagen (7,9 Millionen), den Tramanschluss (über 9 Millionen), Unvorhergesehenes (9,3 Millionen) und Teuerung (8,3 Millionen). Sollte dieser Kredit vom Parlament bewilligt werden, könnte er bei Bedarf noch einem Referendum unterliegen.
Diese Summe repräsentiert jedoch nicht die Gesamtkosten für den Kanton, da bereits 17 Millionen Franken für Vorstudien aufgewendet wurden. Somit belaufen sich die bisherigen Gesamtkosten zu Lasten des Staates bereits auf 293 Millionen Franken.
Warum es 400 Millionen sind
Die Verwirrung um die 400 Millionen Franken löst sich auf, wenn der Park-and-Ride Parkplatz miteinbezogen wird. Dieser, dessen Bau noch vor der restlichen Infrastruktur beginnt, wird 928 Parkplätze für Autos und 244 für Motorräder bieten. Seine Kosten belaufen sich auf geschätzte 99 Millionen Franken, eine Summe, die nicht direkt vom Parlament beantragt wird. Die Finanzierung erfolgt über die Stiftung der Parkhäuser, eine autonome öffentlich-rechtliche Anstalt, die mit Zustimmung des Staates 75 Millionen Franken aufnehmen wird, während der Rest aus Eigenmitteln bestritten wird. Die Rückzahlung dieses Darlehens ist langfristig durch die Einnahmen aus dem P+R gesichert.
Die Finanzierungsarchitektur
Es ist unerlässlich, diese 99 Millionen Franken zu den Gesamtkosten des Trèfle-Blanc-Projekts hinzuzurechnen. Unabhängig von der genutzten Finanzierungsquelle handelt es sich um öffentliche Gelder, da die Stiftung der Parkhäuser Teil des öffentlichen Sektors ist, ähnlich wie die Genfer Versorgungsbetriebe oder die Universitätsspitäler Genf. Dies wird auch in den konsolidierten Jahresabschlüssen des Kantons Genf ersichtlich. Wie die Präsidialabteilung des Staatsrats bestätigt, ist alles miteinander verbunden. Ein erfolgreiches Referendum gegen den 275-Millionen-Kredit würde das gesamte Projekt, einschliesslich des P+R, zum Scheitern bringen.
Die Transparenz in der Kostenaufschlüsselung des Projekts Trèfle-Blanc schafft nun die Grundlage für eine informierte Debatte und ebnet den Weg für die Realisierung dieses wichtigen Infrastrukturvorhabens, das Genf massgeblich prägen wird.